Der Staatsanwalt mit dem Zeigefinger

Im Weißenseer Kommunistenprozeß hat ein Staatsanwalt Rammin im Verlaufe einer Rede gesagt: »Die Staatsanwaltschaft wird sich auch mit Persönlichkeiten, die jetzt täglich Spalten der linken Presse füllen, beschäftigen, so dass bald Verhandlungen gegen sie stattfinden werden. Die Persönlichkeiten werden zwar durch diese meine Worte gewarnt, aber ich muß es hier im Interesse der Sache betonen.«

Schade, dass sich der Staatsanwalt Rammin nicht deutlicher ausgedrückt hat. Ich möchte gerne wissen, wen er mit diesen Persönlichkeiten gemeint hat. Wir wollen ihm deutlicher kommen.

Der Richterstand ist der einzige, der Angriffe auf sich dadurch abwehren kann, dass er, der Angegriffene, zu Gericht sitzt. Weil das jedermann weiß, unterbleibt vieles, was man gegen deutsche Richter und Staatsanwälte zu sagen hätte. Das wenige, das gegen sie gesagt wird, ist jenem zu viel. Uns nicht.

Der preußische Richterstand ist durch Erziehung und Abstammung konservativ. (Alles, was hier von den Richtern gesagt wird, gilt in weit höherem Maße für die freier gestellten Staatsanwälte.) Es ist ein Unfug, wenn sich die alten Korpsstudenten hinter dem Gerichtstisch in die Brust werfen und ihre politische Neutralität betonen. Politisch neutral kann heute kein denkender Mensch sein. Immer – bei Amtshandlungen, Verfügungen und Urteilssprüchen – wird der letzte Ausschlag, das letzte feine Schwanken des Züngleins an der Waage nicht vom Gehirn, sondern vom Herzen ausgehen.

Auf den Universitäten mit dem Hakenkreuz abgestempelt, von teutonischen Festrednern am Sedantag umbrüllt, ebenso besoffen wie stramm, steigt dieses Volk ins Referendar-Examen und besteht es. Es weiß nun um alle Formalien: von seiner eigenen Nation weiß es wenig oder nichts. Sie erklären dir haarscharf den Unterschied zwischen Eigentum und Besitz – den Unterschied zwischen einer Hure und einem gefallenen Mädchen wissen sie nicht. Aufgewachsen in Studentenvereinigungen, die als einzige Idee nur noch die Vorstellung in sich tragen, besser zu sein als die anderen, lernen sie kalt und preußisch-herzlos die Menschen verachten und jenen stumpfsinnigen Egoismus anwenden, der da glaubt, man müsse sich »durchsetzen«, ohne Rücksicht auf die anderen. Wohin das führt, hat der Krieg gezeigt. Denen hat ers nicht gezeigt.

Sitzt der Referendar mit den Honoratioren der kleinen Stadt, in der er seine erste Station absolviert, zusammen, so umweht ihn jene Luft von Bier, Tabak und nationalem Muff, in der die Hämorrhoiden und die Landgerichtsdirektoren gedeihen. Hier wird er groß, hier ist seine Welt. Es ist Ehrensache für die jungen Herren, es dem Ersten Staatsanwalt an Strammheit und korrektem Gesichtsausdruck gleichzutun. Die Unglücklichen, die ihnen zur Aburteilung in die Finger fallen, sind, was sie dem Ludendorff waren: Menschenmaterial.

Man muß einmal in irgendeiner politischen Angelegenheit mit einem Staatsanwalt in der Vorvernehmung gesprochen haben, um dieses Niveau ermessen zu können. Es sind keine dummen Leute, beileibe nicht. Sie sind sogar auf ihre Weise anständig, sie haben einen Comment, der ihnen geläufig ist, etwas rechteckige Formen – und es sind doch Preußen vom reinsten, schlechtesten Wasser. Es fehlt ihnen irgend etwas, das die richtigen Menschen haben: das Verständnis für das Leiden der Welt und für den Schmerz und für alles, was über Sauerkraut, Frauenbrüste und das Strafgesetzbuch hinausgeht. Das dünkt sich welterfahren, weil es einmal mit einem Kriminalkommissar durch ein paar Kaschemmen gegangen ist, und weil es weiß, wo der Einbrecher seine Beute verkauft, und weil es ein paar Fachausdrücke beherrscht – und weiß doch in den meisten Fällen von der Welt weniger als ein kluger, warmherziger berliner Kneipenwirt. Und richtet über Menschen.

Über den Wert eines Richterstandes entscheidet das Volk. Nicht irgendein kleiner Staatsanwalt. Durch keinen Urteilsspruch ist der Eindruck aus der Welt zu wischen, dass diese Leute jedem Politisch-Radikalen mißgünstig und feindlich gegenüberstehen. Und sie hängen aneinander wie die Kletten. Als die Type Marloh damals die 28 Matrosen ermorden ließ, fand er im Kriminalgerichtsgebäude gleich zwei Staatsanwälte, die ihm Entschuldigungsberichte schreiben halfen. »Ein Hurenhaus geriet in Brand. Schnell sprangen, um zu helfen und zu retten, zwei Dutzend Mönche aus den Betten. Wo waren die? Die waren bei der Hand.«

Die unheimliche Gewandtheit, mit der noch die letzte kleingedruckte Anmerkung in Olshausens Strafgesetzbuchkommentar gegen das, was diese da »Kommunisten« nennen, hergeholt wird, die unheimliche Gewandtheit, mit der dieselbe Anmerkung für die Freikorps, für die Liebknecht-Mörder, für die Monocle-Träger, für jedes Achselstück angewandt wird – diese affenartige Fixigkeit hat das Vertrauen des Volkes zu seinen Richtern untergraben.

Unmöglich ist die Ausbildung dieses Richterstandes, unmöglich seine Stellung im Strafprozeß. Es gibt mitunter einen Angeklagten – aber immer zwei Staatsanwälte. Einer heißt Vorsitzender. Man muß hören, mit welch überheblichem, feindseligem und mißtrauischem Ton der, der doch unbefangen richten soll, die Angeklagten anspricht. Nun ist allerdings Berlin verrufen dafür – und mir sagten Anwälte in Hamburg, dass man diesen Unteroffizierston, der sich ja in Moabit auch auf die leider stramm stehenden Verteidiger erstreckt, dort nicht kenne. Aber uns jedenfalls ist Großzügigkeit fremd, und wenn ich auch weiß, dass den Richtern mitunter ein unglaubliches Gelichter unter die Finger kommt, dass sie mindestens viermal am Tage über den Abhub einer Großstadt zu urteilen haben, so vermisse ich doch das Verständnis für die Schuld des sozialen Milieus und vor allem das Verständnis für die Wirkung einer Strafe. Würfeln die Herren Strafmaße aus?

Der Staatsanwalt Rammin ist aufgestanden und hat den Zeigefinger emporgehoben und hat gedroht. Er mag sich wieder hinsetzen. Der Stand des deutschen Richters ist fast der einzige im ganzen Reich, der sich seine Unbestechlichkeit auch in dieser Zeit bewahrt hat. Das soll ihm nicht vergessen sein. (Schlimm genug, dass das heute ein Lob ist.) Aber es gibt schlimmere Korruption als die des Geldes – es gibt eine Verderbnis der Seele: die Trägheit des Herzens.

Die Korpsstudenten sangen: »Sind wir nicht zur Herrlichkeit geboren?« Ihr seid es nicht. Ihr könnt euch beleidigt fühlen, mit dem Zeigefinger drohen und strafen. Vertrauen erzwingen könnt ihr nicht.

Ignaz Wrobel
Freiheit, 26.09.1920, Nr. 404, S. 3.